Hartz IV heißt bald Bürgergeld: Kommt jetzt wirklich das bedingungslose Grundeinkommen?

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Arbeitsminister Heil hat die Koalitionspläne zum Bürgergeld präsentiert, das ab 2023 Hartz IV ablösen soll. In die Debatte um die laut Heil “größte Sozialreform seit 20 Jahren” mischt Finanzminister Lindner den Begriff “bedingungsloses Grundeinkommen”. Da muss ein Missverständnis vorliegen. Versuch einer Aufklärung. Kaum hatte Heil seine Pläne vorgestellt, kamen Widerworte aus der eigenen Koalition.

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“Es gibt 83 Millionen Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen”

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Expeditionsmitglied Mark im Gespräch mit Uschi Bauer von unserem Bündnispartner Mensch in Germany. Uschi Bauer (65) ist Journalistin, Kommunikationsberaterin, (Netz-)Aktivistin, Gesellschaftsentwicklerin, Mensch. Die gebürtige Bayerin lebt in Lörrach, ist verheiratet, hat zwei Töchter & zwei Enkel. Für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ist sie seit 2009 engagiert.

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“Dass sich ein BGE nicht finanzieren ließe, ist eine Ausrede der Politik” – Interview mit Marco Bülow

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Marco Bülow saß 19 Jahre im Bundestag, zwischen 2002 und 2018 für die SPD, später als erstes MdB für DIE PARTEI. Seit 2021 ist er vor allem publizistisch tätig: Mit seiner Initiative “Lobbyland” engagiert sich Marco Bülow gegen den Profitlobbyismus und für eine echte politische Wende, um die Demokratie zu revolutionieren. Mark Appoh aus dem Berliner Kampagnenbüro der Expedition Grundeinkommen hat lange mit ihm gesprochen.

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“Eine Frage des politischen Willens” – Interview mit Àngel Ferrero und Bru Laín

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Àngel Ferrero und Bru Laín arbeiten für das Büro des Pilotprojekts zur Umsetzung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Katalonien. Dort wird das bedingungslose Grundeinkommen in einem Pilotprojekt mit 5.000 Bewohner*innen demnächst für zwei Jahre getestet. Mark Appoh aus dem Kampagnenbüro der Expedition hat die beiden zu den Motiven für den Modellversuch, die geplante Ausgestaltung und politische Perspektiven befragt.

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Wir sind auf Expedition. Grundeinkommen ist unser Ding. Was ist das der Linkspartei?

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Ein Blogbeitrag unserer Hamburger Aktiven Nadja Lutter: Ende April hat sie ein Symposium der Bundes- und Landesarbeitsgemeinschaften Grundeinkommen der Linkspartei besucht. Der Hintergrund: Im September 2022 entscheidet die Linkspartei, ob sie das bedingungslose Grundeinkommen in ihr Grundsatzprogramm aufnimmt. Nadja lässt ihre Eindrücke Revue passieren.

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“Grundeinkommen könnte die Benachteiligung von Frauen verringern” – Interview mit Soziologin Dr. Daniela Schiek

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PD Dr. Daniela Schiek ist Soziologin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg. Sie war 2021 Gastmitglied der Expert:innenrunde zur Vorbereitung der Forschung für den  7. Armuts- und Reichtumsbericht der deutschen Bundesregierung. Mark aus dem Team der Expedition Grundeinkommen hat mit ihr gesprochen.

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Wie es mit der Kampagne für einen bundesweiten Modellversuch weitergeht

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Wir haben die Aktiven bei der Expedition Grundeinkommen gefragt, wann wir die Kampagne für einen bundesweiten Modellversuch weiterführen wollen. Fast 70 Prozent der Befragten wünschen sich, dass wir uns 2022 voll darauf konzentrieren, die laufenden Volksbegehren in Berlin und Hamburg zum Erfolg zu machen – und über die Fortsetzung der bundesweiten Kampagne Anfang 2023 neu entscheiden. Gleichzeitig bleibt der deutschlandweite Modellversuch unser großes langfristiges Ziel.

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“Wer etwas will, findet Wege”: Götz Werners Vermächtnis

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Mit Götz Werner ist ein Visionär und mutiger Vordenker fürs bedingungslose Grundeinkommen gegangen. Mich persönlich hat er dazu inspiriert, ganz neu über mein Menschenbild nachzudenken. Unzählige weitere Menschen setzen sich in seinem Spirit für eine neue Lebens- und Wirtschaftsweise und einen besseren Gesellschaftsvertrag ein. Warum Götz Werner fehlen wird.

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Auf Bürgergeld folgt Grundeinkommen

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SPD, Grüne und FDP wollen laut Koalitionsvertrag Hartz IV abschaffen und durch ein Bürgergeld ersetzen. Fest steht: Das Bürgergeld ist kein Grundeinkommen. Es kann aber der Einstieg in eine fundiertere politische Debatte sein. Ein Versöhnungsversuch.

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2022 wird groß: Ein Blick zurück, zwei Blicke nach vorn

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Mit zahlreichen ehrenamtlichen Mitstreiter*innen hat die Expedition Grundeinkommen 2021 viel fürs Grundeinkommen erreicht – zuletzt eine Auszeichnung beim diesjährigen Engagementpreis. Das macht uns zuversichtlich, dass wir in unseren Kampagnen 2022 die nächste Stufe zünden können. Unser Rückblick auf ein turbulentes Jahr.

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Ein Grundeinkommen für Europa

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Der 9. Mai ist ein Feiertag, an dem wir uns die großartige Europäische Idee immer wieder in Erinnerung rufen. Dazu zählt auch das Nachdenken über neue Grundrechte für Europa – und über ein Grundeinkommen auf europäischer Ebene.

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Kunst, Kreativität und Konkurrenz: Berliner DJ Diana May über die Hürden als Künstler*in und das Grundeinkommen

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Diana May ist DJ, Produzentin und Coach. Die gebürtige Russin kam als Kind nach Österreich, hatte das Musizieren seit ihrer Kindheit in den Genen und machte sich früh als DJ einen Namen. Später kam sie in nach Berlin, die Metropole der elektronischen Musik und der Clubkultur. Wie sie es schaffte, trotz vieler Hürden als DJ erfolgreich zu werden und wie sich ihr Leben durch ein Grundeinkommen verändert hätte, haben wir im Gespräch mit Diana herausgefunden.

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Die Bewegung wächst

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Wahnsinn! 60.000 Menschen haben sich für einen Modellversuch zum Grundeinkommen an ihrem Wohnort angemeldet! Das ist ein toller Erfolg. Insgesamt haben sich nun auch schon 17 Orte qualifiziert, weitere 35 Orte haben schon über 50% der Anmeldungen erreicht und sind auf dem besten Weg dahin! Wer bereits dabei ist, seht ihr auf unserer Karte.

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Wie Grundeinkommen zu einer nachhaltigen Zukunft beitragen kann

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Steuer, Einkommen, Arbeit – der Begriff “Grundeinkommen” mag vielleicht nicht sofort die kreativsten Assoziationen wecken. Doch das Grundeinkommen ist ein Instrument mit endlos vielen Facetten und Chancen. Für die Zukunft unserer Gesellschaft und die Zukunft unseres Planeten.

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Ist Grundeinkommen feministisch? Aber natürlich!

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Feminismus bedeutet Gleichberechtigung. Doch davon sind wir in Zeiten von Gender Pay Gap, sexistischer Gewalt oder politischer Frauenfeindlichkeit noch ein ganzes Stück entfernt. Warum das Grundeinkommen gerade in der Corona-Pandemie mehr Freiheit und Gerechtigkeit für Frauen mit sich bringen kann.

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Grundeinkommen braucht Demokratie

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Die Rechnung der Corona-Pandemie geht nicht auf, wenn die Politik Zukunftsfragen weiter aufschiebt. Ein Sozialstaat, der allein mit kurzfristigen Instrumenten auf Krisen reagiert, bedient gesellschaftliche Verteilungskämpfe und schwächt am Ende die Demokratie. Zeit mehr Beteiligung zu wagen und eine breite Debatte über Zukunftsmodelle für einen neuen Gesellschaftsvertrag zu führen – wie über die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens.

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Kommunale Bürger*innenentscheide

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Das Ziel der Expedition Grundeinkommen ist es, einen deutschlandweit repräsentativen Modellversuch des Grundeinkommens mit mindestens 10.000 Menschen zu starten. Da eine bundesweite Volksabstimmung (noch) nicht geht, nutzen wir die direkte Demokratie auf Landesebene. Derzeit ist die Expedition in vier Bundesländern mit Volksentscheiden auf Landesebene aktiv – Hamburg, Berlin, Schleswig-Holstein und Brandenburg. Bremen soll in Kürze dazukommen. Rechtlich gesehen starten damit fünf verschiedene Modellversuche, zusammengenommen ist es ein großer Modellversuch.

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So lassen wir Grundeinkommen in Bremen Realität werden

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Unser Plan, wie wir das Volksbegehren für einen Grundeinkommensmodellversuch zum Erfolg führen wollen: In diesem Blog fassen wir die wichtigsten Punkte des Initiator*innen-Treffens zusammen. Natürlich auch für alle Aktiven, die am Dienstag nicht dabei sein konnten.

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Babatunde tauscht Lächeln gegen Unterschriften

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64 volle Unterschriftslisten hat Baba letztens bei uns im Büro vorbeigebracht – und das war schon der dritte Schwung von ihm! Baba ist einfach der Hammer. Corona hin oder her – Baba sammelt Unterschriften auf der Straße – natürlich mit Mundnasenschutz und genügend Abstand. Woher nimmt Baba diese Energie?

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Mit Grundeinkommen durch die Coronakrise… und noch viel weiter!

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Aktuell gibt es kein anderes Thema, dass uns so gefesselt hält, wie das Corona-Virus, welches die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Die Pandemie bedroht aufgrund der mit ihr einhergehenden Maßnahmen und Beschränkungen die Existenzen vieler Menschen. Wie gehen wir als Gesellschaft mit dieser Ausnahmesituation um?

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Über unseren Weg: Wie funktioniert ein Volksbegehren?

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Volksbegehren. Das klingt ernsthaft, politisch aufgeladen, kraft- und bedeutungsvoll, vielleicht auch ein bisschen hochtrabend. Nimmt man den Begriff auseinander, scheint er fast selbsterklärend. Volksbegehren heißt: Die Bevölkerung begehrt etwas.

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Was heißt hier eigentlich Grundeinkommen?

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Was heißt hier denn eigentlich Grundeinkommen? Wir nutzen den Begriff wie selbstverständlich, dabei ist das ganze Konzept gar nicht so simpel. Kein Wunder, dass es auch beim Unterschriften sammeln auf der Straße manchmal zu Verwirrung kommt!

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Expedition Grundeinkommen – gemeinsam zum staatlichen Modellversuch

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Wer oder was ist denn nun eigentlich Expedition Grundeinkommen? “Expedition Grundeinkommen” heißt die seit Herbst 2019 sichtbare Kampagne der gemeinnützigen Organisation Vertrauensgesellschaft e.V., welche sich für einen staatlichen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen einsetzt. Statt weiterhin die zahlreichen Theorien und Annahmen zu Grundeinkommen hin und her zu diskutieren, möchten wir mit dir gemeinsam Fakten schaffen und wissenschaftlich begleitet ab 2023 das Grundeinkommen und seine Möglichkeiten entdecken. Wie das? – Wir probieren das Grundeinkommen unter Realbedingungen aus!

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