Ein Blogbeitrag unserer Hamburger Aktiven Nadja Lutter: Ende April hat sie ein Symposium der Bundes- und Landesarbeitsgemeinschaften Grundeinkommen der Linkspartei besucht. Der Hintergrund: Im September 2022 entscheidet die Linkspartei, ob sie das bedingungslose Grundeinkommen in ihr Grundsatzprogramm aufnimmt. Nadja lässt ihre Eindrücke Revue passieren.

Mein Name bedeutet auf russisch Hoffnung.

Hoffnung fürs bedingungslose emanzipatorische Grundeinkommen kann ich hoffentlich entlocken und zum lodernden Frühlingsfeuer entfachen, falls ihr nicht sowieso schon brennt. 

Wer viel von der Partei Die Linke mitbekommt, weiß bestimmt schon: Es steht dieses Jahr was Großes an. 

Was richtig Großes.

Die Expedition Grundeinkommen geht den Weg der direkten Demokratie. In Berlin haben wir am 6. Mai schon die zweite Sammelphase für unser Volksbegehren gestartet und auch in Hamburg startet womöglich diesen Sommer die große Unterschriftensammlung, um Volksentscheide über Modellversuche zum Grundeinkommen zu ermöglichen – und was machen die Linken? Also – außer mit uns zu sammeln? 😉

Nadja Lutter begleitet die Expedition Grundeinkommen schon seit Jahren.
(c) Nadja Lutter

Die Mitglieder der Linken entscheiden im September, ob sie das bedingungslose emanzipatorische Grundeinkommen in ihr Parteiprogramm aufnehmen werden.

Ich dachte ja, das Tempo des letzten Jahres durch die vielen Klimakatastrophen, die Bundestagswahl, unseren Gewinn des Deutschen Engagementpreises und Co. wäre nicht zu toppen, aber dieses Jahr geht’s ab und wir bleiben dran!

Am letzten Samstag im April fand in Dortmund die Auftaktveranstaltung zum Mitgliederentscheid der Linken statt. Es versammelten sich nicht nur die coolen Leute der LAG (Landesarbeitsgemeinschaften) bzw. BAG (Bundesarbeitsgemeinschaft) Grundeinkommen, sondern auch viele Ehrenmitglieder der Linken. Das fand ich eine positive Überraschung.

Genauso schön: Auch viele Grundeinkommens-Verbündete waren dabei – aus anderen Parteien und Initiativen wie u.a. SPD, Netzwerk Grundeinkommen, IG Bau, Verdi, Europäische BürgerInnen-Initiative Grundeinkommen, UBI4ALL und natürlich Expedition Grundeinkommen – um die Debatte bei der Linken zu begleiten.

Was würde es bedeuten, wenn die Linken-Mitglieder im September mit “Ja” stimmen? 

Die Linke wäre schon die zweite Partei im Deutschen Bundestag mit dem bedingungslosen Grundeinkommen im Parteiprogramm. Die zweite? Ja, auch die Grünen wollen sich bei der Weiterentwicklung der sozialen Sicherung an “der Leitidee eines bedingungslosen Grundeinkommens” orientieren. So steht es zumindest im Grundsatzprogramm.

Sollte sich die Linke dafür entscheiden, wäre sie allerdings die erste Partei, die sich zu einem ganz bestimmten Modell des bedingungslosen Grundeinkommens bekennt.

Ob sich die Große Mehrheit der Mitglieder dafür entscheidet, die Linke als wahrscheinlich hoffnungsvollste Partei für Grundeinkommens-BefürworterInnen zu küren, bleibt ungewiss.

Eins wurde mir an diesem Samstag deutlich: Nach dem Mitgliederentscheid wird sich richtig viel verändern, besonders, was die Anzahl der Mitglieder betrifft. Ich bin so gespannt! Und du?

Nadja

Weiterführende Links:

https://mit-links-zum-grundeinkommen.de/

https://lag-grundeinkommen.dielinke-nrw.de/nc/start/bge-aktuell/detail-ansicht-bge-aktuell/news/auftaktveranstaltung-zum-mitgliederentscheid/