Mit zahlreichen ehrenamtlichen Mitstreiter*innen hat die Expedition Grundeinkommen 2021 viel fürs Grundeinkommen erreicht – zuletzt eine Auszeichnung beim diesjährigen Engagementpreis. Das macht uns zuversichtlich, dass wir in unseren Kampagnen 2022 die nächste Stufe zünden können. Unser Rückblick auf ein turbulentes Jahr.

Bring das Grundeinkommen an den Staat! – unsere bundesweite Kampagne

Unsere bundesweite Kampagne ab Februar war für uns ein wichtiger Schritt: Erstmals haben wir in ganz Deutschland Grundeinkommen sichtbar gemacht und bundesweit zahlreiche Menschen miteinander vernetzt. Schon mehr als 65.000 Menschen sind dabei – und gemeinsam mit der gesamten Community entscheiden wir Anfang 2022, wie wir die Kampagne weiterführen wollen.

Berlin: Startklar für 175.000 Unterschriften im Sommer 2022

Für unsere Berliner Kampagne war 2021 ein besonderes Jahr. Im Mai wurde unser Gesetzentwurf für einen Modellversuch im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses behandelt: Grundeinkommen im Berliner Parlament! 

Joy, Laura und Tatiana beantworteten als Vertrauenspersonen der Expedition die zahlreichen Fragen der Abgeordneten zu unserem Gesetzentwurf – und Prof. Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erklärte, warum ein Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen aus wissenschaftlicher Perspektive gerade in Berlin sinnvoll wäre.

Auch wenn es anders als angekündigt erst nach der Sommerpause zur Abstimmung über unseren Gesetzentwurf kam: Uns hat in diesem Kontext der Einsatz hunderter Ehrenamtlicher in Berlin großen Mut gemacht. Aus Protest gegen die Verschiebung der Abstimmung haben innerhalb weniger Tage mehr als 400 Engagierte aus unserer Community an die Abgeordneten des Berliner Parlaments geschrieben. 

Dieses Engagement verdeutlicht die Kraft der Grundeinkommensbewegung – und macht uns zuversichtlich, dass wir in Berlin bis September 2022 mehr als die erforderlichen 175.000 gültigen Unterschriften vorlegen werden, um im Volksentscheid über Grundeinkommen abstimmen zu können. Die Sammlung startet im Mai und die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren.

Hamburg: Entscheidung über unser Volksbegehren im Sommer 2022

In Hamburg rechnen wir für den Sommer 2022 mit einer Entscheidung des Verfassungsgerichts über unser Volksbegehren – und bereiten hinter den Kulissen schon alles für die zweite Sammelphase vor. Wenn es so kommt, brauchen wir innerhalb von drei Wochen 75.000 Unterschriften, damit es zum Volksentscheid kommt. In Bremen stecken wir noch mitten in der ersten Sammelphase und sind dank des Engagements vor Ort zuversichtlich, dass wir die notwendigen Unterschriften zusammenbekommen.

Bundestagswahl, Wahlprüfsteine, Basic Income March, Koalitionsvertrag

Beim Basic Income March in Berlin am Tag vor der Bundestagswahl haben wir gemeinsam mit zahlreichen weiteren Initiativen zum Grundeinkommen nochmal richtig Wind fürs Grundeinkommen gemacht. Auch die Bundestagswahl selbst haben wir natürlich aufmerksam verfolgt – und schon im Vorfeld mit unseren Wahlprüfsteinen den Parteien auf den Zahn gefühlt. Das Ergebnis: Zahlreiche Parteien öffnen sich der Idee des Grundeinkommens Stück für Stück. 

Im politischen Handeln schlägt sich das aber bisher nur in Ansätzen wider: Zwar hat die neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP in ihrem Koalitionsvertrag das Bürgergeld und damit eine Weiterentwicklung von Hartz IV vereinbart – aber von einem bedingungslosen Grundeinkommen sind wir immer noch weit entfernt. Es bleibt spannend, wie die Koalition das Bürgergeld im nächsten Jahr konkret ausgestalten wird – wir bleiben dran!

Deutscher Engagementpreis: Publikumspreis für die Expedition Grundeinkommen

Schon einige Monate vorher konnten wir im Rahmen des Hertie-Crowdfunding-Contests punkten: Mit 1.317 Unterstützer*innen und einer Fördersumme von knapp 50.000 Euro ist die Expedition Grundeinkommen unter zahlreichen großartigen Initiativen auf Platz 1 gelandet – auch das ein großer Erfolg fürs Grundeinkommen. 

Und last, but not least: Wir freuen uns, dass wir dieses Jahr den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises gewonnen haben! Eine tolle Würdigung des ehrenamtlichen Engagements so vieler Menschen in Deutschland, die sich bei der Expedition Grundeinkommen für Modellversuche zu diesem wichtigen Thema einsetzen. Dafür möchten wir allen Danke sagen, die sich gemeinsam für die Expedition engagieren.

2022 wird das Jahr des Grundeinkommens

Die gebündelte Kraft der Grundeinkommensbewegung wollen wir dazu nutzen, im nächsten Jahr unsere Kampagnen in Berlin und Hamburg in die nächste Phase zu bringen: Dafür brauchen wir in beiden Bundesländern zusammen mindestens 250.000 Unterschriften – also jede Menge Aufmerksamkeit für die Zukunftsidee Grundeinkommen. Man könnte es auch so sagen: 2022 wird das Jahr des Grundeinkommens in Deutschland.

Foto: David Ausserhofer/Deutscher Engagementpreis