20. März 2020
Aktuell gibt es kein anderes Thema, dass uns so gefesselt hält, wie das Corona-Virus, welches die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Die Pandemie bedroht aufgrund der mit ihr einhergehenden Maßnahmen und Beschränkungen die Existenzen vieler Menschen. Wie gehen wir als Gesellschaft mit dieser Ausnahmesituation um?
Innerhalb kürzester Zeit hat sich nicht nur bei uns in Deutschland, sondern auch in unseren Nachbarländern, auf anderen Kontinenten, ja tatsächlich weltweit der Alltag gravierend verändert. Dinge, die bis vor wenigen Wochen noch unvorstellbar schienen, sind zur unmittelbaren Realität geworden: Grenzen wurden verschlossen, zahlreiche Einrichtungen des öffentlichen Lebens, z.B. Geschäfte, Schulen, Unis, Sportstätten geschlossen, Veranstaltungen abgesagt und damit zahlreiche Menschen quer durch alle Berufszweige innerhalb kürzester Zeit in Existenznot katapultiert.
Die Situation führt nicht nur zu akuten individuellen Krisen, sondern bedeutet auch für die Wirtschaft einen tiefen Einschnitt. Um die bevorstehende Rezession abzufedern, aktuelle Einkommenseinbußen vieler Selbstständiger, kleiner und großer Unternehmen aufzufangen, erlässt die Regierung derzeit neue Regelungen, die Kurzarbeitergeld, Kredite, Steuern und Co. betreffen. Von “milliardenschweren Hilfspaketen” ist zu lesen. Die Entscheidungsprozesse dauern aber für viele Selbstständige zu lange. Deshalb nehmen sie das Ruder jetzt selbst in die Hand.
Tonia Merz ist seit 19 Jahren selbstständige Modedesignerin. Corona stürzt sie und ihr Team in eine akute Krise. Und so wie ihr geht es momentan auch unzähligen anderen Selbstständigen, Kreativen, Künstlern, Veranstaltern mit all den daran hängenden Existenzen. Deshalb hat Tonia auf change.org eine Petition gestartet, mit welcher sie für sechs Monate ein bedingungsloses Grundeinkommen von 800 – 1200€ pro Person fordert. Quer durch alle Berufszweige und Bevölkerungsgruppen. Grundeinkommen für alle und #grundeinkommenjetzt ! Damit spricht Tonia vielen Menschen aus der Seele scheint es. Denn ihre Petition findet immensen Zuspruch und die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich mit neuer Intensität auf das Thema Grundeinkommen. Kein Wunder, lockt das Konzept doch mit “unbürokratischer Sicherheit statt komplizierter Notfallprogramme”, wie Micha Bohmeyer von Mein Grundeinkommen deutlich macht.
Zusammen mit der Expedition Grundeinkommen unterstützt Mein Grundeinkommen Tonias Petition. Das Dreiergespann aus Petition, Expedition und Verlosung bespielt das Thema Grundeinkommen damit auf unterschiedlichen Ebenen:
Mein Grundeinkommen setzt sich für die Verbreitung der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ein, indem der Verein monatlich Grundeinkommen für ein Jahr in Höhe von 1000€ an Menschen verlost, die sich dafür angemeldet haben. Damit wird Grundeinkommen für einzelne Personen für die Dauer von einem Jahr erlebbar. Die ausgelosten Gewinner*innen erfahren, wie sich eine bedingungslose Sicherheit anfühlen kann und erspüren, was es bei ihnen auslöst.
Expedition Grundeinkommen fordert ein wissenschaftlich begleitetes, staatliches Modellprojekt zum Grundeinkommen: 10.000 Menschen sollen 3 Jahre lang ab 2023 Grundeinkommen bekommen. Verschiedene Varianten, d.h. verschiedene Ausgestaltungen der Finanzierung/ Umverteilung und verschiedene Betragshöhen werden getestet, um so Aussagen darüber treffen zu können, wie ein deutschlandweites Grundeinkommen aussehen müsste, von dem alle Menschen etwas hätten.
Die Petition zielt darauf ab, akut bedrohte Existenzen zu sichern. Es wird die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von 800-1200€ pro Person für 6 Monate gefordert. Damit könnten Hunderttausende vor dem finanziellen und sozialen Absturz bewahrt werden und die Kaufkraft im Land bliebe erhalten. Zentrale Eigenschaften des Grundeinkommens hier also: Schnell, unbürokratisch, zeitlich begrenzt.
Allerdings: Ein Grundeinkommen im “Hauruck-Verfahren” und als “Ad-hoc-Lösung”eingeführt, kann in Deutschland nur zeitlich begrenzt wirksam sein.
Wenn wir als Gesellschaft an einem dauerhaften Grundeinkommen interessiert sind, braucht es eine wissenschaftliche Grundlage und auch Erfahrungen aus der Praxis, auf welche sich die Politik stützen kann, um langfristige Maßnahmen zu beschließen und im Gesetz zu verankern. Deshalb ist der Modellversuch wichtig. Die aktuelle Situation zeigt nur noch umso deutlicher, dass wir eine handfeste und faire Debatte zum Grundeinkommen brauchen – mit Konsequenzen, die daran anknüpfen!
Verlosung, Petition und Expedition konkurrieren also nicht, sondern sie ergänzen sich. Gemeinsam platzieren sie das Thema Grundeinkommen sichtbar in Gesellschaft und Politik und bringen die Debatte und Erforschung zum Grundeinkommen voran.
Foto: Die Zukunft; Jürgen Telkmann; (CC BY-NC 2.0).
Expedition Grundeinkommen steht für: #grundeinkommen ausprobieren, besser verstehen und gemeinsam eine faire Debatte führen.