Hol das Grundeinkommen in deinen Wohnort

Gemeinsam mit dir und starken Partnern starten wir einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen. Demokratisch beschlossen. Deutschlandweit. Wenn du willst, auch bei dir.

Bist du dabei?

Illustration von friedlich protestierenden Figuren

Bring das Grundeinkommen an den Staat

Unsere Idee: Wir wollen den ersten staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen in ganz Deutschland auf den Weg bringen – gemeinsam mit dir per direkter Demokratie.

Auch wenn es voraussichtlich erst 2023 weitergeht: Meld dich bzw. deinen Ort schon jetzt für den Modellversuch an, erzähl vielen Menschen davon und sorge dafür, dass sich dein Wohnort für den Modellversuch qualifiziert.

Wir wollen einen staatlichen Modellversuch

Immer mehr Menschen glauben, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen gut für uns und unsere Gesellschaft sein könnte. Aber wir wissen noch nicht genug darüber, wie es das Verhalten von Menschen beeinflusst.

Das wollen wir ändern! Wenn wir politisch über Grundeinkommen entscheiden, müssen wir nicht nur wissen, ob wir es einführen wollen, sondern auch wie. Wir sagen: Lasst es uns doch einfach mal ausprobieren!

Gemeinsam mit dir bringen wir deswegen Modellversuche zum Grundeinkommen auf den Weg. Das heißt: Wir testen die Wirkung von Grundeinkommen für mindestens drei Jahre anhand zufällig ausgewählter Personen. Diese Modellversuche sollen vom Staat finanziert und von anerkannten Wissenschaftler*innen begleitet werden.

„Der von der Expedition Grundeinkommen vorgeschlagene Modellversuch würde Wissenschaft und Politik richtungsweisende Informationen darüber geben, wie die Umgestaltung der Sozialsysteme in Deutschland in Zukunft gelingen kann.“

Prof. Marcel Fratzscher (Ph.D.), Präsident des DIW

So startest du den Modellversuch in deinem Ort

Eine Frau unterschreibt für das bedingungslose Grundeinkommen

Du kannst deinen Wohnort jetzt für die Expedition qualifizieren. Wenn sich 1 % der Menschen in deinem Wohnort für die Expedition Grundeinkommen anmelden und sich ausreichend Personen vor Ort engagieren wollen, startet ab frühestens 2023 der demokratische Prozess für den Modellversuch. In Berlin, Bremen und Hamburg hat der Prozess bereits begonnen. Auch dort brauchen wir 1 % der Bevölkerung, um die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren für den Modellversuch erfolgreich durchzuführen.

Du bist für den Modellversuch? Dann melde dich an und hol möglichst viele Menschen dazu.

Warum eigentlich 1%?

Die 1% sind keine willkürliche Zahl. Um den ersten Schritt eines Bürger*innenbegehrens erfolgreich zu machen, müssen später je nach Ort 3 - 10% der Wahlberechtigten unterschreiben. Wenn sich 1% der Menschen (mindestens 7) für das Bürger*innenbegehren aussprechen, sind wir optimistisch, die Unterschriftensammlung erfolgreich stemmen zu können.

FAQ Modellversuch

Unter einem bedingungslosen Grundeinkommen verstehen wir ein Einkommen, das die politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll:

die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
ohne Bedürftigkeitsprüfung und
ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Das Grundeinkommen soll dazu beitragen, den individuellen Freiheitsspielraum zu vergrößern, Armut und soziale Notlagen zu beseitigen, sowie die Entwicklungschancen jedes Einzelnen und die soziale und kulturelle Situation im Gemeinwesen nachhaltig zu verbessern.

Mit dem Modellversuch wollen wir alle Aspekte, die ein Grundeinkommen betreffen, wissenschaftlich begleitet beleuchten. Für eine konkrete Finanzierungsvariante setzen wir uns daher nicht ein - wir wollen die Diskussion darüber eröffnen.

Was die Höhe angeht, muss ein bedingungsloses Grundeinkommen die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Dabei orientieren wir uns an der Armutsrisikogrenze.

Unser Modellversuch wird das BGE anhand verschiedener Varianten der Negativen Einkommensteuer testen, weil sich diese Form des Grundeinkommens für einen Versuch am besten eignet. Der Anspruch auf das Grundeinkommen wird demnach mit der Einkommensteuerschuld verrechnet: Wer mit seiner Einkommensteuer unter einer bestimmten Grenze liegt, erhält eine Grundeinkommenszahlung; wer darüber liegt, erhält keine oder eine geringere Auszahlung.

Die Negative Einkommensteuer koppelt die Auszahlung des Grundeinkommens an eine steuerrechtliche Überprüfung von Einkommen. Der Steuerbetrag wird auf das Grundeinkommen angerechnet. Das heißt: Das Grundeinkommen wird mit der Einkommensteuerschuld verrechnet.

Wer mit seiner Einkommensteuer über einer bestimmten Grenze liegt, bekommt kein Grundeinkommen ausgezahlt. Wer unterhalb dieser Grenze liegt bzw. kein zu versteuerndes Einkommen hat, erhält einen staatlichen Transfer in Form einer Negativen Einkommensteuer (formal eine Steuererstattung).

Wichtig war uns, dass die getestete Variante im Rahmen des Modellversuchs sinnvoll simuliert werden kann. Das trifft unseres Erachtens nur auf die Negative Einkommensteuer zu, denn das Steuer- und Sozialsystem können wir ja nicht verändern.

Das Pilotprojekt Grundeinkommen ist ein Meilenstein in der Grundeinkommensdebatte. Zum ersten Mal überhaupt wird das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland wissenschaftlich erprobt. Wir sind extrem gespannt auf die Ergebnisse.

Mit dem Pilotprojekt haben wir gemeinsam, dass beide Initiativen die Wirkung des Grundeinkommens erforschen wollen.

Anders als das Pilotprojekt Grundeinkommen gehen wir aber den Weg, die Bevölkerung mit demokratischen Mitteln über Modellversuche abstimmen zu lassen. So können die Modellversuche aus staatlichen Geldern finanziert werden.

Unser Modellversuch soll möglichst repräsentativ sein. Wir wollen daher einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Es sollen komplette Haushalte an der Studie teilnehmen (und nicht einzelne Personen aus einem Haushalt). Jede Person im Haushalt hat dabei einen individuellen Anspruch auf Grundeinkommen. Die Teilnahme an der Studie ist dabei freiwillig. Wie genau der Auswahlprozess stattfindet, wird unser Forschungspartner bekannt geben, sobald der Modellversuch auf den Weg gebracht ist.

Die genaue Anrechnung von Einkommen legen die Forschenden fest. Vermutlich wird dabei zwischen zwei Arten von Einkommen unterschieden:

Aufs Grundeinkommen angerechnet werden voraussichtlich Einkommen, die für die Existenzsicherung gedacht sind (z. B. Kindergeld) oder existenzsichernde Sozialleistungen. Man kann also während der Teilnahme am Modellversuch nicht parallel einerseits Grundeinkommen und andererseits ALG II, Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter beziehen. Andernfalls könnte man die Wirkung eines BGE, das existenzsichernde Leistungen zum Teil ersetzt, nicht wissenschaftlich erforschen.

Aufs Grundeinkommen nicht angerechnet werden Renten oder Erwerbseinkommen, da sie keine existenzsichernden staatlichen Leistungen sind, sondern Entlohnung für Erwerbsarbeit, Kindererziehungszeiten etc. Allerdings können diese Einkommen je nach Grundeinkommensmodell ggf. einem höheren Steuersatz unterworfen sein als heute.

Kampagnenmaterial (Print)

Alle Materialien gibt es sowohl in Farbe, als auch schwarz-weiß (Ausnahme: Flugblatt, Sticker). Die Dateien mit dem Zusatz „Schnittmarken“ sind am besten für Copyshops oder Druckereien geeignet. Die Dateien mit lediglich „DRUCK“ kannst du an normalen Druckern ausdrucken.