Ein großer Schritt Richtung Grundeinkommen: Berliner Antrag auf Volksbegehren für zulässig erklärt

Erinnert ihr euch? Am 4. November 2020 haben wir in Berlin über 30.000 Unterschriften für unser Volksbegehren eingereicht. Berlin war gemeinsam mit Bremen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Brandenburg, der Start unserer Idee, Grundeinkommen per direkter Demokratie zu fordern. Jetzt geht es endlich nach vorn!

Berlin geht einen Schritt Richtung Grundeinkommen

Nachdem wir bereits die erste Hürde, innerhalb 6 Monate 20.000 gültige Unterschriften beim Senat einzureichen, erfolgreich gemeistert haben, gab es nun Neuigkeiten. Unser Antrag auf Volksbegehren wurde in den vergangenen Monaten auf Zulässigkeit geprüft – mit Erfolg! Seit Montag steht fest: Unser Begehren ist zulässig und damit wird sich nun das Abgeordnetenhaus mit unserem Vorhaben beschäftigen. 

Dank hunderten engagierten Unterschriftensammler*innen, Unterzeichner*innen und vielen Aktivist*innen haben wir es tatsächlich geschafft, das Grundeinkommen in die Parlamente zu bringen. Unserem Ziel sind wir damit einen riesigen Schritt näher gekommen.

Berlin macht’s vor – dein Wohnort macht’s nach

Lasst uns Berlin als Vorbild sehen. Der Weg bis hierhin bestand aus vielen kleineren und größeren Schritten. Was Berlin schafft, kann auch dein Wohnort schaffen, wenn wir jetzt anfangen zu handeln und gemeinsam der ersten Schritt gehen. 

Also melde dich jetzt an und zieh alle deine Bekannten und Freund*innen mit! Gemeinsam können wir auf dem Weg Richtung Grundeinkommen so viel erleben und unsere Demokratie und Gesellschaft aktiv gestalten. Es erwarten und viele spannende Aktionen, wegweisende Diskussionen und zukunftsorientierte Debatten. Sei dabei!

Wie geht es weiter in Berlin?

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat nun vier Monate Zeit, über den eingereichten Gesetzentwurf zum Grundeinkommen zu beraten und entscheiden. Sollte das Gesetz angenommen werden, haben wir unser Ziel schon erreicht. Andernfalls kann es voraussichtlich ab September mit der nächsten Unterschriftensammlung losgehen. Für einen Erfolg des

Volksbegehrens müssten dann 7 % der Wahlberechtigten (ca. 175.000 Menschen) innerhalb von vier Monaten unterschreiben. Erst danach kommt es zum Volksentscheid: Er wäre erfolgreich, wenn sich mindestens 25% der Wahlberechtigten beteiligen und davon die Hälfte für den Modellversuch stimmt.

Weiter gehts

Damit wir in Berlin gut vorbereitet für die Unterschriftensammlung sind, brauchen wir weiterhin euer Engagement. Meldet euch auf unserer Homepage an und seid Teil des einen Prozents der Berliner Einwohner*innen, die sich schon jetzt für das Grundeinkommen stark machen. Mit eurem Zuspruch und eurem Engagement schaffen wir die Unterschriftensammlung und bringen das Grundeinkommen endlich in die Umsetzung.

Foto: Hendrik Haßel