Die Menschen in Deutschland wollen sich einbringen und die Politik von morgen mitgestalten. Höchste Zeit, jetzt neue Wege zur Beteiligung der Bürger*innen zu gehen. Vor einem Jahr waren „Home Office“ oder „Zoom Call“ Fremdwörter für manche Menschen, inzwischen sind sie aus dem Arbeitsalltag nicht mehr wegzudenken. Wieso übertragen wir diese Lernkurve nicht auf die Instrumente […]
Die Rechnung der Corona-Pandemie geht nicht auf, wenn die Politik Zukunftsfragen weiter aufschiebt. Ein Sozialstaat, der allein mit kurzfristigen Instrumenten auf Krisen reagiert, bedient gesellschaftliche Verteilungskämpfe und schwächt am Ende die Demokratie. Zeit mehr Beteiligung zu wagen und eine breite Debatte über Zukunftsmodelle für einen neuen Gesellschaftsvertrag zu führen – wie über die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Das Ziel der Expedition Grundeinkommen ist es, einen deutschlandweit repräsentativen Modellversuch des Grundeinkommens mit mindestens 10.000 Menschen zu starten. Da eine bundesweite Volksabstimmung (noch) nicht geht, nutzen wir die direkte Demokratie auf Landesebene. Derzeit ist die Expedition in vier Bundesländern mit Volksentscheiden auf Landesebene aktiv – Hamburg, Berlin, Schleswig-Holstein und Brandenburg. Bremen soll in Kürze dazukommen. […]
Unser Plan, wie wir das Volksbegehren für einen Grundeinkommensmodellversuch zum Erfolg führen wollen: In diesem Blog fassen wir die wichtigsten Punkte des Intiator*innen-Treffens zusammen. Natürlich auch für alle Aktiven, die am Dienstag nicht dabei sein konnten.
64 volle Unterschriftslisten hat Baba letztens bei uns im Büro vorbeigebracht – und das war schon der dritte Schwung von ihm! Baba ist einfach der Hammer. Corona hin oder her – Baba sammelt Unterschriften auf der Straße – natürlich mit Mundnasenschutz und genügend Abstand. Woher nimmt Baba diese Energie? “Ich habe irgendwie von euch erfahren, […]
Franziska Kohl sammelt Unterschriften für die Expedition – bei der Arbeit, in der Hausgemeinschaft und im Freundeskreis. Dabei hat sie schon richtig viele Unterschriften zusammen bekommen. Was motiviert Franzi, Teil der Expedition zu sein? Franzi ist Ergotherapeutin und arbeitet mit suchtmittelabhängigen Frauen. Sie hilft ihnen dabei, zurück ins Arbeitsleben zu finden. “Man kann sich kaum […]
Über 500 Unterschriften hat Kati Gausmann für den Modellversuch des bedingungslosen Grundeinkommens in Berlin schon gesammelt. “Ich lege die Unterschriftslisten vor der Bäckerei meines Freundes aus, da stehen momentan Leute ewig Schlange und haben Zeit, die Infos zu lesen.” verrät sie uns auf Nachfrage. Die kønigliche Backstube in Neukölln ist keine gewöhnliche Bäckerei: Neben täglich […]
Aktuell gibt es kein anderes Thema, dass uns so gefesselt hält, wie das Corona-Virus, welches die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Die Pandemie bedroht aufgrund der mit ihr einhergehenden Maßnahmen und Beschränkungen die Existenzen vieler Menschen. Wie gehen wir als Gesellschaft mit dieser Ausnahmesituation um?
Volksbegehren. Das klingt ernsthaft, politisch aufgeladen, kraft- und bedeutungsvoll, vielleicht auch ein bisschen hochtrabend. Nimmt man den Begriff auseinander, scheint er fast selbsterklärend. Volksbegehren heißt: Die Bevölkerung begehrt etwas. Auch wenn die Formulierung etwas angestaubt wirken mag, so ist die demokratische Power dahinter beeindruckend! Denn: Ein Volksbegehren ist keine Petition. Es ist mehr. Es ist verbindlich!
Was heißt hier denn eigentlich Grundeinkommen? Wir nutzen den Begriff wie selbstverständlich, dabei ist das ganze Konzept gar nicht so simpel. Kein Wunder, dass es auch beim Unterschriften sammeln auf der Straße manchmal zu Verwirrung kommt!
Hinter dem Vorhaben eines staatlichen Modellversuchs zum bedingungslosen Grundeinkommen (bGE) stehen die Motive Grundeinkommen umfassender zu erforschen, es in der Praxis mit vielen Menschen zu verstehen, wie es wirkt und was es mit uns als Gesellschaft einerseits und mit uns als Individuum andererseits macht, den gesellschaftlichen Diskurs zum bGE zu befruchten und die Politik direkt zu adressieren.
